发明名称 Betätigungseinrichtung
摘要 Eine Betätigungseinrichtung, insbesondere für unter Putz eingebaute Spülkästen (1) von Toilettenspülungen, umfaßt einen Betätigungsrahmen (6), der zumindest teilweise von außen zugänglich ist, an dem zwei Tasten (8, 9) vorgesehen sind, die getrennt voneinander betätigbar sind und mit einer Betätigungsmechanik (10, 11, 12, 13, 14, 16, 19) gekoppelt sind. Mittels der Betätigungsmechanik kann ein Ablaufventil an dem Spülkasten (1) geöffnet und geschlossen werden, wobei die erste Taste (9) das Ablaufventil öffnet, so daß eine erste Wassermenge aus dem Spülkasten (1) fließt. Durch die Betätigung der zweiten Taste (8) ist wahlweise das Ablaufventil verschließbar oder es fließt eine zweite Wassermenge aus dem Spülkasten (1), die kleiner ist als die erste Wassermenge. Durch eine erfindungsgemäße Betätigungseinrichtung läßt sich somit die zwei Mengen Technik und die Stop and Go Technik realisieren.
申请公布号 DE19946542(A1) 申请公布日期 2001.04.12
申请号 DE1999146542 申请日期 1999.09.28
申请人 FRANZ VIEGENER II GMBH & CO. KG 发明人 VIEGENER, WALTER
分类号 E03D1/012;E03D1/14;E03D5/092;(IPC1-7):E03D1/14 主分类号 E03D1/012
代理机构 代理人
主权项
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