发明名称 Verschluß an einem Einfüllstutzen eines Behälters, insbesondere an einem Kraftfahrzeug
摘要 Verschluß an einem Einfüllstutzen eines Behälters, insbesondere an einem Kraftfahrzeug, mit einem ring- oder topfförmigen Deckelträger (1), der mit seiner zentralen Durchtrittsöffnung (2) über der Einfüllöffnung des Einfüllstutzens angeordnet und mit einem Randbereich des Einfüllstutzens verbunden ist. Das Deckelteil (8) ist über ein Scharnier schwenkbar an dem Deckelträger (1) befestigt. An der Innenseite des Deckelteiles (8) ist eine Verschlußeinheit (12) abgestützt, die eine axiale Dichtfläche (14) aufweist, die bei einer Schwenkbewegung des Deckelteiles (8) in eine Schließbereitschaftsanlage zu einer Gegendichtfläche an dem Einfüllstutzen verstellt wird und nach einer Drehbewegung der Verschlußeinheit (12) aus der Schließbereitschaftslage in eine Schließlage um die Achse der Einfüllöffnung abdichtend an der Gegendichtfläche anliegt. Die Verschlußeinheit (12) ist drehfest mit dem Deckelteil (8) verbunden. Durch eine manuelle Drehbewegung des Deckelteiles (8) aus der Schließbereitschaftslage in die Schließlage um die Achse des Einfüllstutzens und umgekehrt wird das Deckelteil (8) zusammen mit dem Deckelträger (1) und der Verschlußeinheit um die Achse der Einfüllöffnung verdreht.
申请公布号 DE19911069(A1) 申请公布日期 2000.09.28
申请号 DE19991011069 申请日期 1999.03.12
申请人 BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG;REUTTER, HEINRICH 发明人 TEMMESFELD, AXEL;GSCHEIDER, WERNER;SCHIECKE, DORIS;REUTTER, HEINRICH
分类号 B60K15/04;(IPC1-7):B60K15/05 主分类号 B60K15/04
代理机构 代理人
主权项
地址