发明名称 Locking device for a pipeline valve
摘要 <p>Es wird eine Vorrichtung zum Verriegeln eines Rohrleitungsventils (1) mit einem auf eine Betätigungswelle (3) des Rohrleitungsventils (1) aufsetzbaren Betätigungsglied (4) beschrieben, dem ein eine Durchgangsbohrung (9) durchsetzender, in wenigstens eine Rastöffnung (19) im Ventilgehäuse (2) einführbarer Riegelbolzen (14) zugeordnet ist. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß der mit einem radial abstehenden Anschlagnocken (15) versehene Riegelbolzen (14) über einen Betätigungskopf (16) in der Durchgangsbohrung (9) zwischen zwei die Ver- und Entriegelung bedingenden Endstellungen verlagerbar ist, die durch zwei mit dem Anschlagnocken (15) zusammenwirkende, in Achs- und Umfangsrichtung gegeneinander versetzte Anschläge (10, 11) festgelegt sind, und daß der Riegelbolzen (14) durch eine Feder (17) im Anschlagsinn des Anschlagnockens (15) axial beaufschlagbar ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1039193(A2) 申请公布日期 2000.09.27
申请号 EP20000890058 申请日期 2000.02.29
申请人 PRAHER, LUDWIG 发明人 PRAHER, LUDWIG
分类号 F16K35/02;F16K35/06;(IPC1-7):F16K35/02 主分类号 F16K35/02
代理机构 代理人
主权项
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