发明名称 Höhenversteller für einen Sicherheitsgurtumlenkbeschlag in einem Kraftfahrzeug
摘要 Ein Höhenversteller für einen Umlenkbeschlag eines Sicherheitsgurtes in einem Kraftfahrzeug mit DOLLAR A - einer Führungsschiene, die eine Grundfläche und davon senkrecht abstehende Seitenschenkel hat, deren freie Enden auf die Grundfläche zurückgebogen sind und sägezahnförmige Ausnehmungen aufweisen; DOLLAR A - einen zwischen den umgebogenen freien Enden der Seitenschenkel gebildeten Längsschlitz; DOLLAR A - einem entlang dem Längsschlitz beweglichen Verstellteil, der ein lastaufnehmendes U-förmiges Kernteil aufweist, an welchem der Umlenkbeschlag befestigbar ist und welches mit seinen beiden Seitenteilen zwischen den umgebogenen freien Enden der Seitenschenkel und den Seitenschenkeln der Führungsschiene geführt ist; und DOLLAR A - einer quer zur Verschieberichtung zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung in Führungsschlitzen des Kernteils beweglichen Arretiereinrichtung, welche in wählbaren Höhenstufen in die jeweiligen sägezahnförmigen Ausnehmungen für eine Anlage an in den jeweiligen Ausnehmungen gebildeten senkrechten zur Verschieberichtung verlaufenden Sperrkanten mit einer Haltekraft eingreift, DOLLAR A wobei DOLLAR A - die Führungsschlitze 10; 27 des Kernteils 7a an beiden Enden geschlossen sind und DOLLAR A - in den beiden Führungsschlitzen 10, 27 ein Arretierbolzen 12; 22; 22' zwischen durch die einen Enden der jeweiligen Führungsschlitze 10; 27 festgelegten Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung am anderen Schlitzende geführt ist.
申请公布号 DE19951292(A1) 申请公布日期 2000.09.07
申请号 DE19991051292 申请日期 1999.10.25
申请人 GRIESEMER, ALBERT 发明人 GRIESEMER, ALBERT;KREIM, ADAM
分类号 B60R22/20;(IPC1-7):B60R22/20;B60R22/00;B60R22/18 主分类号 B60R22/20
代理机构 代理人
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