发明名称 Hinge for a vehicle seat
摘要 <p>Bei einem Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Beschlagteil (6), das zum Freischwenken der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes am Sitzteil des Fahrzeugsitzes schwenkbar angelenkt ist und das durch eine Klinke (10) festlegbar ist, wobei die Klinke (10) relativ zum Beschlagteil (6) beweglich an diesem gelagert ist und die Klinke (10) im festgelegten Zustand des Beschlagteils (6) wenigstens teilweise durch Sperrelemente (22, 26, 28) gesichert ist, sind im festgelegten Zustand des Beschlagteils (6) die Sperrelemente (22, 26, 28) in der anfänglichen Schwenkrichtung der Klinke (10) angeordnet. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1033279(A1) 申请公布日期 2000.09.06
申请号 EP20000100777 申请日期 2000.01.15
申请人 KEIPER GMBH & CO. 发明人 KRAUS, REINHARD
分类号 B60N2/20;(IPC1-7):B60N2/20 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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