发明名称 Hinge, in particular furniture hinge
摘要 <p>Ein Scharnier, vorzugsweise Möbelscharnier, besteht aus einem Scharnierarm, der auf einer in einem topfförmigen Scharnierteil gehalterten Gelenkachse schwenkbar gelagert und mit einer die Gelenkachse überragenden Zunge oder einem zu der Gelenkachse exzentrischen Nocken oder einer Steuerkante versehen ist. Um auf das topfförmige Scharnierteil mit einfachen Mitteln im Schließbereich ein Schließmoment wirken zu lassen, gleiten der exzentrische Nocken oder die Steuerkante auf einem in dem Scharnierteil schwenkbar gelagerten oder verschieblich geführten, von mindestens einer Feder belasteten und mit einer Gleitfläche versehenen Teil derart, daß dieses dem Scharnierteil im Schließbereich ein Schließmoment erteilt.</p>
申请公布号 EP0989274(A2) 申请公布日期 2000.03.29
申请号 EP19990117569 申请日期 1999.09.06
申请人 ARTURO SALICE S.P.A. 发明人
分类号 E05F1/10;E05D5/06;E05D5/08;E05D7/04;E05D11/10;E05F1/08;E05F1/12;(IPC1-7):E05D11/10 主分类号 E05F1/10
代理机构 代理人
主权项
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