发明名称 Adjustable hinge for windows or doors
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein justierbares Band für Fenster oder Türen mit einem feststehenden Blendrahmen und einem hieran mittels des Bandes bewegbar anschlagbaren Flügelrahmen, wobei das Band mindestens ein Blendrahmenbandteil zum Befestigen am Blendrahmen und ein Flügelrahmenbandteil zum Befestigen am Flügelrahmen aufweist und die Bandteile jeweils ein Scharnierteil mit einer Bohrung zur Aufnahme eines Scharnierzapfens aufweisen, mittels dessen die Bandteile um eine Schwenkachse verdrehbar miteinander verbindbar sind und das Flügelrahmenbandteil einen an das Scharnierteil angeformten Bandlappen zur Auflage auf dem Flügelrahmen aufweist und ein auf den Bandlappen aufsetzbarer Verstellschlitten vorgesehen ist, welcher mittels durch den Bandlappen in den Flügelrahmen einschraubbarer Befestigungsschrauben gemeinsam mit dem Bandlappen am Flügelrahmen befestigbar ist und eine sich quer zur Schwenkachse erstreckende, drehbar gelagerte und gegen axiale Bewegung gesicherte Verstellschraube vorgesehen ist, die mit Mitteln zum Angriff eines Drehwerkzeuges ausgebildet ist, mittels derer der Bandlappen bei Drehung der Verstellschraube relativ zum Verstellschlitten quer zur Schwenkachse verschiebbar ist, wobei die Verstellschraube an ihrem dem Scharnierteil zugewandten Ende die Mittel zum Angriff eines Drehwerkzeuges aufweist und der Bandlappen des Flügelrahmenbandteiles im Verbindungabereich zum Scharnierteil eine mit dem Ende der Verstellschraube kommunizierende Durchgangsbohrung für ein Drehwerkzeug aufweist und die Durchgangsbohrung von der dem Flügelrahmen zugewandten Seite des Scharnierteiles her zugänglich ist, dergestalt, daß bei in Öffnungsstellung befindlichem Flügelrahmen ein Drehwerkzeug über die Durchgangsbohrung am Ende der Verstellschraube ansetzbar ist und bei geschlossenem Flügelrahmen die Durchgangsbohrung verdeckt ist. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0985792(A1) 申请公布日期 2000.03.15
申请号 EP19990117787 申请日期 1999.09.09
申请人 WAGNER (GB) LTD. 发明人 KINZE, PETER
分类号 E05D5/02;E05D7/04;E05D11/00;(IPC1-7):E05D7/04 主分类号 E05D5/02
代理机构 代理人
主权项
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