发明名称 RECLOSABLE POURING ELEMENT MADE OF A PLASTIC MATERIAL AND DESIGNED FOR LIQUID CONTAINERS
摘要 <p>Ein wiederverschließbares Ausgießelement (12) für Flüssigkeits behälter (10 besteht aus Kunststoff. Es ist mit einem an dem Behälter (10) befestigbaren Unterteil (14) und einem relativ zum Unterteil (14) beweglichen Oberteil (16) versehen. Das Oberteil (16) sitzt mit einer Unterseite in einer ersten Betriebsstellung flüssigkeitsdicht auf einer Oberseite des Unterteils (14) auf, während es in einer zweiten Betriebsstellung im wesentlichen vom Unterteil (14) wegbewegt ist und dabei eine im Unterteil (14) ausgebildete Öffnung (26) zum Ausgießen der Flüssigkeit freigibt. Das Oberteil (16) und das Unterteil (14) sind mit zueinander komplementären Keilmitteln versehen, die eine Bewegung der Unterseite relativ zur Oberseite unter einem Keilwinkel bewirken, derart, daß die Unterseite in der ersten Betriebsstellung auf der Oberseite verkeilt ist.</p>
申请公布号 WO2000005147(A1) 申请公布日期 2000.02.03
申请号 EP1999005117 申请日期 1999.07.17
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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