发明名称 MULTI-REFILLABLE SPRAY CAN, DEVICE FOR FILLING SAID CANS AND METHOD FOR PRODUCING SAID SPRAY CANS
摘要 Eine wiederholt nachfüllbare Spraydose weist im zylindrischen Teil des Doseninneren einen Kolben (16) mit der Doseninnenwand zugeordneten Abdichtungen auf. Der Raum (26) unterhalb des Kolbens ist mit Druckluft anstelle von umweltschädlichen herkömmlichen Treibgasen gefüllt. Der durch die Oberseite des Kolbens, die Unterseite des Ventiltellers und die obere Innenwand der Dose ausgebildete Raum (41) nimmt das Sprühmittel auf. Der Kolben weist auf der dem Sprühmittel zugewandten Oberseite ein Gummiventil auf, so dass der Boden der Dose vollständig geschlossen ist.
申请公布号 WO9962792(A1) 申请公布日期 1999.12.09
申请号 WO1998DE01510 申请日期 1998.06.03
申请人 EBB INGENIEURGESELLSCHAFT;RUNGE, HERMANN;STADLER, MANFRED;MASSEN, WERNER 发明人 RUNGE, HERMANN;STADLER, MANFRED;MASSEN, WERNER
分类号 B65D83/38;B05B9/08;B65B31/00;B65D83/14;(IPC1-7):B65D83/64 主分类号 B65D83/38
代理机构 代理人
主权项
地址