发明名称 Dosing device
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe einer vorbestimmten Menge eines fließfähigen Mediums in einen Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Spülkasten eines Wasserklosetts. Die Vorrichtung umfaßt eine Pumpe, insbesondere Membranpumpe, die einen mit einer Membran (5) zusammenwirkenden Betätigungsstempel (6) umfaßt, wobei der Betätigungsstempel (6) mittels eines Schwimmers (7) durch Niveauänderung des Wasserspiegels im Flüssigkeitsbehälter (20) auf- und abbewegbar ist. Weiterhin umfaßt die Vorrichtung einen Vorratsbehälter (2) für das fließfähige Medium, der mit dem Eingang der Membranpumpe gekoppelt ist, und ein Rückschlagventil (9), das einem Ausgang (22) der Membranpumpe zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die Membran (5) sackartig ausgebildet ist und der Betätigungsstempel (6) am Sackende angreift derart, daß der Membransack (5) bei Einwirkung des Betätigungsstempels (6) auf diesen sich über dessen Angriffsfläche (6a) stülpt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Haltevorrichtung zum Anschließen der oben beschriebenen Vorrichtung an einen Flüssigkeitsbehälter. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die Haltevorrichtung einen Haltestab (22) umfaßt, der am einen Ende mit einem Korb (25) oder Pumpengehäuse (3) verbunden und mit dem anderen Ende am Flüssigkeitsbehälter (20) anschließbar ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0962601(A2) 申请公布日期 1999.12.08
申请号 EP19990110401 申请日期 1999.05.28
申请人 PROMMER FRIEDBERT;TOMKOW STANISLAW 发明人 PROMMER, FRIEDBERT;TOMKOW, STANISLAW
分类号 E03D9/03;(IPC1-7):E03D9/03;E03D9/00 主分类号 E03D9/03
代理机构 代理人
主权项
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