发明名称 Screw-cap closure for a container's mouth
摘要 <p>Ein Drehverschluß für eine Behältermündung (40 ) mit einer Schraubkappe (10) und einem zwischen der Schraubkappe und der Behältermündung angeordneten Dichtungselement (30), das bei geschlossenem Drehverschluß zwischen der Schraubkappe und der Behältermündung dichtend eingeklemmt ist, zeichnet sich dadurch aus, daß ein zusätzliches elastisches Element (20) vorgesehen ist, von dem bei geschlossenem Drehverschluß zumindest Abschnitte (21) in dem Klemmbereich zwischen dem eingeklemmten Teil des Dichtungselementes (30) und der Schraubkappe (10) ihrerseits eingeklemmt sind, und das die Schraubkappe (10) eine oder mehrere Öffnungen (15) aufweist, durch die Griffbereichsabschnitte (23) des zusätzlichen elastischen Elements (20) in den Griffbereich des Benutzers ragen. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0959016(A1) 申请公布日期 1999.11.24
申请号 EP19990109814 申请日期 1999.05.19
申请人 KUNSTSTOFF-TECHNIK HELMSTEDT GMBH 发明人 KEIL, GEROLD
分类号 B65D41/04;B65D51/14;(IPC1-7):B65D51/14 主分类号 B65D41/04
代理机构 代理人
主权项
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