发明名称 Container closure assembly with tamper indicating element
摘要 <p>Zu der Behälterverschlussanordnung gehört ein Behälter, der einen Mündungsbereich (11) mit einem Gewindehals (12) aufweist. Eine Verschlusskappe (13) ist auf den Gewindehals (12) aufschraubbar. Ein Garantieelement besitzt einen ringförmigen Grundkörper (15) mit Rastmitteln (16), die in Abschraubrichtung mit komplementären Rastmitteln (28) am Mündungsbereich (11) des Behälters in Eingriff bringbar sind. Ferner besitzt das Garantieelement ein oder mehrere kreissegmentförmige Anzeigekörper (17), die je über Sollbruchstege mit dem Grundkörper (15) verbunden sind. Die Verschlusskappe (13) besitzt wenigstens einen axial abstehenden Vorsprung (24), der zwischen die Enden des kreissegmentförmigen Anzeigekörpers (17) bzw. zwischen die Enden von zwei benachbarten der Anzeigekörper (17) einführbar ist, um den bzw. die Anzeigekörper (17) drehfest mit der Verschlusskappe (13) zu kuppeln. Beim Abschrauben der Verschlusskappe (13) lösen diese axial abstehenden Vorsprünge (24) die kreissegmentförmigen Anzeigekörper (17) in den Sollbruchstegen vom Grundkörper (15). Dadurch wird das erstmalige Oeffnen des Behälters angezeigt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0936155(A1) 申请公布日期 1999.08.18
申请号 EP19980810121 申请日期 1998.02.16
申请人 H. OBRIST & CO. AG 发明人 SCHWARZ, WERNER
分类号 B65D41/34;B65D55/08;(IPC1-7):B65D41/34 主分类号 B65D41/34
代理机构 代理人
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