发明名称 Oral care device
摘要 <p>Mundpflegevorrichtung, insbesondere Einweg-Zahnbürste, mit einem Tankabschnitt, der einen zur Aufnahme eines Pflegefluids vorgesehenen Hohlraum und wenigstens einen bevorzugt an einem Austrittsstutzen ausgebildeten Fluidaustritt aufweist, einem Pflegeabschnitt, der einen insbesondere mit Borsten versehenen Pflegekopf umfaßt, und einer bei Nichtbenutzung vorzugsweise einrastend auf den Tankabschnitt aufsetzbaren Abdeckkappe, wobei durch Koppelung von Tankabschnitt und Pflegeabschnitt eine Strömungsverbindung zwischen dem Hohlraum und wenigstens einer im Pflegekopf vorgesehenen Fluid-Austrittsöffnung herstellbar und durch Druckeinwirkung auf den zumindest bereichsweise elastisch ausgebildeten Tankabschnitt eine Fluidströmung vom Hohlraum über den Fluidaustritt in Richtung der Fluid-Austrittsöffnung erzeugbar ist, und wobei die Abdeckkappe im aufgesetzten Zustand den Fluidaustritt des Tankabschnitts verschließt und den Pflegekopf des Pflegeabschnitts zumindest teilweise abdeckt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0917838(A1) 申请公布日期 1999.05.26
申请号 EP19970119742 申请日期 1997.11.11
申请人 INNOTRADE GES.M.B.H. 发明人 AUMUELLER, HANNS
分类号 A46B11/00;A46B15/00;A46B17/04;(IPC1-7):A46B11/00 主分类号 A46B11/00
代理机构 代理人
主权项
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