发明名称 Writing implement
摘要 <p>Ein Schreibgerät hat eine im vorderen Ende eines Gehäuseteils (1) gehalterten Schreibspitze (3), einen mit dem Gehäuseteil (1) verbindbaren Halterschaft (10) und einen Schreibflüssigkeitsvorratsraum in Form einer auswechselbaren Patrone (25), die mit einem im oder am Gehäuseteil vorgesehenen Aufnahmeabschnitt (4) bis in eine durch Anschlag definierte Schreibstellung verbindbar ist, so daß sich ein mit der Schreibspitze (3) in Verbindung stehendes Flüssigkeitsleitrohr (8) in den Innenraum der Patrone (25) erstreckt, und die in eine Reservestellung verlagerbar ist, in der sie mit dem Aufnahmeabschnitt (4) verbunden ist, jedoch das Flüssigkeitsleitrohr (8) weniger weit in den Innenraum der Patrone (25) hineinragt als in der Schreibstellung, wobei die Reservestellung durch verlagerbare oder elastisch verformbare Rast- oder Anschlagmittel (6, 15) definiert ist, die an der Innenwand des Halterschaftes und (10) an der Außenwand des Aufnahmeabschnittes (4) ausgebildet sind. Ein die Patrone (25) halternder Patronenaufnahmeschlitten (20) ist axial begrenzt verlagerbar in den Aufnahmeabschnitt (4) eingesetzt und hat mindestens ein sich mit einem Teilbereich (24) durch eine Öffnung (7) in der Wandung des Aufnahmeabschnittes (4) erstreckendes Federelement (23), dessen Teilbereich (24) sich in der Schreibstellung und in der Reservestellung hinter einer radial nach innen gerichteten Ringschulterfläche in der Innenwand des Halterschaftes (10) befindet, der auf den Aufnahmeabschnitt (4) aufgeschraubt ist und der beim Abschrauben den Patronenaufnahmeschlitten (20) durch Eingriff von dessen Federelement (23) mit der Ringschulterfläche axial nach hinten verlagert, so daß das Federelement (23) radial nach innen und außer Eingriff mit der Ringschulterfläche bewegt wird. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0913269(A1) 申请公布日期 1999.05.06
申请号 EP19980250352 申请日期 1998.10.02
申请人 ROTRING INTERNATIONAL GMBH & CO KG 发明人 STUKENKEMPER, HEINRICH
分类号 B43K5/14;(IPC1-7):B43K5/10 主分类号 B43K5/14
代理机构 代理人
主权项
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