发明名称 Head rest for vehicle seat
摘要 <p>Eine Tragstange (10) einer Kopfstütze für Fahrzeugsitze ist mit ihrem mindestens eine Rastkerbe (14, 15) aufweisenden unteren Endbereich in einer sitzlehnenseitig gehaltenen Hülse (11) aufgenommen, welche einen radial zur Tragstange (10) hin- und her beweglichen, letztere mit seiner Rahmenöffnung (17) umschliessenden rahmenförmigen Rastriegel (16) etwa schubladenartig in Längsrichtung (L) seiner im Parallelabstand angeordneten beiden Führungsschenkel (19) aufnimmt. Zwischen den Führungsschenkeln (19) weist der Rastriegel (16) noch einen Rastschenkel (20) und einen Verbindungsschenkel (21) auf. Die sich jeweils in einer Ebene erstreckende obere (28) und untere (29) Gegenführungsfläche der Hülse (11) begrenzt jeweils ein Rechteck durchgehend. Der Verbindungsschenkel (21) ergänzt mit seiner oberen Schenkelfläche (36) und mit seiner unteren Schenkelfläche (37) jeweils die obere (26) und die untere (27) Führungsfläche des Rastriegels (16) zu einer Rechteckform, wodurch es möglich ist, den Rastriegel (16) insgesamt als Kunststoff-Spritzgußteil auszubilden. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0875417(A1) 申请公布日期 1998.11.04
申请号 EP19980101710 申请日期 1998.02.02
申请人 GRAMMER AUTOMOTIVE GMBH 发明人 WEGE, LUTZ;TEICHMANN, JOERG;PAETZOLD, MATHIAS
分类号 B60N2/48;(IPC1-7):B60N2/48 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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