发明名称 Locking follower for ring binder
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Niederhalter (1, 24) für Ringordner mit wenigstens zwei Durchgangslöchern (10, 12; 26, 27) für die Ringe des Ringordners, welche sich jeweils in derselben Richtung zu Klemmbereichen (11, 15; 28, 29) verjüngen, wobei am Umfang des Niederhalters (1, 24) Öffnungen (18, 19; 30, 31) an jedem Durchgangsloch (10, 12; 26, 27) vorgesehen sind und die Durchgangslöcher (10, 12; 26, 27) zu der jeweils zugehörigen Öffnung (18, 19; 30, 31) hin offen sind, und ist dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen als Einführöffnungen (18, 19; 30, 31) ausgebildet sind und die Durchgangslöcher (10, 12; 26, 27) zwischen den Einführöffnungen (18, 19; 30, 31) und den Klemmbereichen (11, 15; 28, 29) sitzen. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0865936(A1) 申请公布日期 1998.09.23
申请号 EP19980104656 申请日期 1998.03.14
申请人 LIETH, WOLFGANG 发明人 LIETH, WOLFGANG
分类号 B42F13/36;(IPC1-7):B42F13/36 主分类号 B42F13/36
代理机构 代理人
主权项
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