发明名称 Lower kitchen cabinet with a refuse receptacle
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Küchen-Unterschrank (1) mit einem horizontal herausfahrbaren und/oder um eine horizontale Achse nach vorn herauskippbaren Auszug (6), der vorn eine Tür (5) und dahinter zumindest einen Abfallbehälter (7,8) trägt. Dabei steht die Tür mit einem Schnäpper (12) in Wirkverbindung, der bei Betätigung der Tür in Schließrichtung abwechselnd die Türe freigibt bzw. in der Geschlossenstellung hält. Wesentlich ist, daß der Schnäpper einen in Öffnungsrichtung verfahrbaren Stößel (10) aufweist, der mit einem in Öffnungsrichtung wirkenden Federelement (13) in Verbindung steht, wobei die Federkraft so bemessen ist, daß der Stößel den Auszug auch bei gefülltem Abfallbehälter herauszufahren vermag. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0858959(A1) 申请公布日期 1998.08.19
申请号 EP19970119391 申请日期 1997.11.06
申请人 NIRO-PLAN AG 发明人
分类号 A47B77/18;B65F1/14;(IPC1-7):B65F1/14 主分类号 A47B77/18
代理机构 代理人
主权项
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