发明名称 Pressure relief valve for oral douche
摘要 <p>Es wird eine Munddusche zum Pflegen und Reinigen der Zähne und des Zahnfleischs beschrieben, die mit einer von einem Elektromotor antreibbaren Pumpe (1) versehen ist. Die Pumpe (1) weist einen insbesondere mit einem Flüssigkeitsbehälter verbundenen und mit einem Einlaßventil (8) versehenen Einlaß (2) auf, einen insbesondere mit einer Spritzdüse verbundenen und mit einem Auslaßventil (21) versehenen Auslaß (3) sowie einen mit dem Einlaß (2) und dem Auslaß (3) verbundenen Pumpenzylinder (5). In dem Pumpenzylinder (5) ist ein Kolben (4) hin- und herbewegbar, wodurch Flüssigkeit von dem Einlaß (2) in den Pumpenzylinder (5) angesaugt und danach die angesaugte Flüssigkeit aus dem Pumpenzylinder (5) zu dem Auslaß (3) gefördert werden kann. Das Einlaßventil (8) ist mit einem Überdruckventil (13) versehen, über das bei Überdruck Flüssigkeit von dem Pumpenzylinder (5) zum Einlaß (2) gelangen kann. Damit genügt es, an der Spritzdüse nur ein Absperrventil (25) zum Absperren des zur Spritzdüse gepumpten Wassers vorzusehen. Der elektrische Ein- und Ausschalter für die Pumpe (1) muß nicht zur Spritzdüse geführt werden, sondern kann am Gehäuse der Munddusche angeordnet werden. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0841039(A1) 申请公布日期 1998.05.13
申请号 EP19970117115 申请日期 1997.10.02
申请人 BRAUN AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 SAUER, MICHAEL;SCHAEFER, NORBERT
分类号 A61C1/00;A61C17/02;(IPC1-7):A61C17/02 主分类号 A61C1/00
代理机构 代理人
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