发明名称 CLOSURE FOR DOORS, BONNETS, TAILGATES OR THE LIKE, IN PARTICULAR OF VEHICLES, SUCH AS MOTOR VEHICLES
摘要 <p>Der Verschluß umfaßt einen Schließzylinder mit einem vom Schlüssel (34) betätigbaren Zylinderkern (33), der auch in eine sogenannte safegesicherte Stellung (74) überführbar ist, ferner eine Handhabe (10), die manchmal auf ein Übertragungsglied (20) eines Schl osses einwirkt, ferner einen zur Betätigung eines Mikroschalters (50, 50') dienenden Schaltnocken (42) und schließlich ein ZV-Glied (60) einer Zentralverriegelungseinrichtung, das in eine unwirksame Position (60') überführbar ist und bei safegesicherter Stellung (74) nicht wieder wirksam gesetzt werden kann. Um Fehlfunktionen auszuschließen, wird vorgeschlagen, den Schaltnocken (42) an einem federbelasteten Steuerglied (40) vorzusehen, der bei Schlüsseldrehung aus einer Kupplungsebene (69) in eine Entkupplungsebene (67) verstellbar ist, wo es vom Zylinderkern (33) entkuppelt ist und von der Federkraft in eine Normallage zurückfedert. Für weitere Schaltfunktionen kann der Schaltnocken (42) bei der weiteren Schlüsseldrehung, nach dem Entkuppeln, Hubbewegungen ausführen. Wenigstens ein Teil des Übertragungsglieds (20) ist in unwirksamer Position des ZV-Glieds (60) aus der Betätigungsrichtung der Handhabe (10) abgewinkelt. Eine am Steuerglied (40) vorgesehene Stoßfläche hält das Übertragungsglied (20) dabei in seiner Entkupplungsebene, indem sich diese auf einer zweiten, angehobenen Ebene befindet. Hierdurch wird ein vorher betätigter Mikroschalter ohne Funktion überfahren.</p>
申请公布号 WO1998001642(A1) 申请公布日期 1998.01.15
申请号 EP1997002378 申请日期 1997.05.09
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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