发明名称 SEALABLE LID FOR A DRINKS CAN
摘要 <p>Es ist ein Deckel zum Verschließen einer Getränkedose aus Blech vorgesehen, dem ein Verschlußelement (102) zugeordnet ist. Der Deckel weist im Deckelspiegel einen durch Kerblinie (103) begrenzten Einbrechbereich auf, der von einer zylindrischen Kernwand (106) eines Kernwalles (W) umgeben ist. Das Verschlußelement weist einen entsprechenden zylindrischen Teil (112) auf, der in die Kernwand eingreift. Jeweils am Fuß der zylindrischen Wände sind nach Art eines Bajonettverschlusses zusammenwirkende Eingriffs- bzw. Gegeneingriffselement(e) (115, 109) vorgesehen. Ferner sind am Boden des Verschlußelementes und am Boden des Deckelspiegels (111) miteinander in axialer Richtung wirkende Druckelemente bzw. Druckflächen (117, 116) vorgesehen, die so ausgebildet und angeordnet sind, daß bei Drehen des Verschlußelementes gegenüber dem Deckel die Kerblinie zum Aufbrechen (104) gebracht und die Ausgießöffnung freigelegt wird. Durch Drehen wird ein Randflansch (139) des Verschlußelementes mit entsprechender Vorspannung abdichtend auf einer Ringfläche (107) am oberen Ende des Kernwalles (W) des Deckels angedrückt.</p>
申请公布号 WO1997036793(A1) 申请公布日期 1997.10.09
申请号 DE1997000673 申请日期 1997.04.02
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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