发明名称 Device for positioning a stack of sheets in a thermal binder
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Positionieren eines Dokumentenstapels (10) während der Aufheiz- und/oder Abkühlphase in einem thermischen Bindegerät (1), wobei das Bindegerät (1) zur Aufnahme des Dokumentenstapels (10) an seiner Oberseite eine längliche Öffnung (2) aufweist, die sich ins Innere des thermischen Bindegerätes (1) hineinerstreckt und die aus einer Grundplatte (8), zwei Stirnflächen und aus mindestens einer Seitenfläche (3)besteht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine kostengünstige Klemmvorrichtung vorzuschlagen, die es ermöglicht, Dokumentenstapel (10) beliebiger Dicke während des Bindevorganges in einem thermischen Bindegerät (1) zu fixieren. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß zumindest ein Klemmelement (4) mit zumindest teilweise gebogener Oberfläche (5) vorgesehen ist, daß das Klemmelement (4) so ausgebildet ist, daß eine Klemmfläche (7) der gebogenen Oberfläche (5) des Klemmelements (4) im Gebrauchszustand an dem Dokumentenstapel (19) anliegt und ihn gegen die Seitenfläche (3) der Öffnung (2) andrückt und daß das Klemmelement (4) im Nicht-Gebrauchszustand die Grundfläche (8) der Öffnung (2) zumindest teilweise überdeckt. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0786356(A1) 申请公布日期 1997.07.30
申请号 EP19960100879 申请日期 1996.01.23
申请人 ESSELTE N.V. 发明人 MAES, DIRK
分类号 B42C9/00;(IPC1-7):B42C9/00 主分类号 B42C9/00
代理机构 代理人
主权项
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