发明名称 Safety belt buckle with a buckle tongue lock
摘要 <p>Ein Verschluß für einen Sicherheitsgurt, bei dem ein Verriegelungselement 1 durch ein Sperrelement 4 in seiner Verriegelungsstellung gehalten wird, wobei die auf das Sperrelement 4 in Richtung seiner Sperrstellung gerichtete Kraft von einer Auswerferfeder 3 erzeugt und über einen zweiseitigen Hebel 7 übertragen wird und für die Bewegung des Verriegelungselementes 1 in seine Verriegelungsstellung eine Einschubbewegung einer Einsteckzunge 11 über einen als Winkelhebel ausgebildeten Betätigungshebel 12 in eine im Bereich eines Riegels 37 befindliche Anschlagfläche 10 des Verriegelungselementes 1 eingeleitet wird, die am zur Schwenkachse 17 des Verriegelungselementes 1 entfernten Ende des Verriegelungselementes 1 liegt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0777984(A2) 申请公布日期 1997.06.11
申请号 EP19960119615 申请日期 1996.12.06
申请人 HS TECHNIK UND DESIGN TECHNISCHE ENTWICKLUNGEN GMBH 发明人 SPECHT, MARTIN
分类号 A44B11/25;(IPC1-7):A44B11/25 主分类号 A44B11/25
代理机构 代理人
主权项
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