发明名称 SCHARNIER
摘要 Ein Scharnier für Möbel mit einem Rahmen (3) und einen am Rahmen (3) befestigten Türflügel (1). Das Scharnier weist eine rahmenseitige Grundplatte (5) auf, die einen Scharnierarm (7) trägt, an dem mittels einer Gelenkachse (11) ein Scharniertopf (6) gelagert ist. Die Grundplatte (5) ist mittels einer Befestigungsschraube (15) am Rahmen (3) befestigt. Die Grundplatte (5) ist mit einem T-förmigen Loch (30) versehen, in dem eine in einem Muttergewinde (22) des Scharnierarmes (7) lagernde Fugenverstellschraube (23) mit einem Hals (24), der dünner ist als ihr Gewindeteil und ihrem Kopf (25) gehalten ist. Die Breite eines Lochabschnittes (31) des Loches (30) ist breiter als der Durchmesser des Kopfes (25) der Fugenverstellschraube (23). Die Breite des zweiten Lochabschnittes (32) ist geringer als der Durchmesser des Kopfes (25), sodaß die Fugenverstellschraube (23) mit ihrem Hals (24) durch diesen Lochabschnitt (32) ragt und mit ihrem Kopf (25) an der Rückseite der Grundplatte (5) anstößt.
申请公布号 AT1385(U1) 申请公布日期 1997.04.25
申请号 AT19960000200U 申请日期 1996.04.09
申请人 JULIUS BLUM GESELLSCHAFT M.B.H. 发明人
分类号 E05D5/08;E05D7/04;E05D11/10;(IPC1-7):E05D7/04 主分类号 E05D5/08
代理机构 代理人
主权项
地址