发明名称 Pivoting device for beds
摘要 Die Erfindung betrifft eine Schwenkeinrichtung für Betten, welche über die Betätigung einer Entriegelungs- und Arretierungsmechanik in eine benutzbare Machtstellung und in eine raumsparende Tagstellung gebracht werden können. Am Beispiel eines Doppelstock-Schlafwagens 20 wird eine entsprechende Einrichtung gezeigt und beschrieben, wie durch die Betätigung eines einzigen Bettenentriegelungsgriffes 3 das Entriegeln, in Tag- oder Nachtstellung bringen und das Arretieren nach erfolgter Umstell- bezw. Schwenk- und Klappoperation von zwei übereinander angeordneten Betten ermöglicht wird. Die Betten, ein unteres Schwenkbett 1 und ein oberes Schwenk-Klappbett 2, weisen je eine separate Schwenkmechanik auf, die untereinander in Wirkverbindung 19 stehen und zusammen gleichzeitig von einem, für die zwei Betten gemeinsamen Bettenentriegelungsgriff 3 verriegelt und entriegelt werden. <IMAGE>
申请公布号 EP0739799(A1) 申请公布日期 1996.10.30
申请号 EP19960105934 申请日期 1996.04.16
申请人 INVENTIO AG 发明人 FREY, ROLAND
分类号 A47C17/38;B61D1/08;B61D31/00;(IPC1-7):B61D1/08 主分类号 A47C17/38
代理机构 代理人
主权项
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