发明名称 Plastic dispensing pump for pasty materials
摘要 <p>Abgabepumpe aus Kunststoff für pastenartige Stoffe aus einem Pastenbehälter (6). Sie ist mit einem Faltenbalg (13) versehen, der ein oberes Gehäuseteil (4) mit einem unteren Gehäuseteil (3) verbindet. Die Gehäuseteile (4, 3) sind teleskopartig ineinander geführt. Innerhalb einer Ringwand befindet sich ein Pastenkanal (47). In das obere Gehäuseteil (4) ist ein zweiter Hohlkörper (23) eingesetzt, der mit dem Pastenkanal (47) in Verbindung stehenden Pastenstauraum (40) bildet, in dem eine federelastische Membranwand (42) angeordnet ist, die ein stöpselartiges Schließorgan (43) aufweist. Der zweite Hohlkörper (23) weist an einer rechtwinklig zur Achse (31) der Auslaßöffnung (30) verlaufenden, eine Begrenzungsseite des Pastenstauraumes (40) bildenden Stirnwand (35) einen zur Auslaßöffnung (30) hin vorspringenden und zur Achse (31) der Auslaßöffnung (30) konzentrischen, zylindrischen Ansatz (36) mit einer Be- und Entlüftungsbohrung (38) auf, auf den ein die Membranwand (42) mit dem stöpselartigen Schließteil (43) aufweisender dritter Hohlkörper aus elastischen Kunststoff mittels eines an der Membranwand (42) angeformten zylindrischen Wandteils (44) aufgesetzt ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0738543(A2) 申请公布日期 1996.10.23
申请号 EP19960104747 申请日期 1996.03.26
申请人 MEGAPLAST DOSIERSYSTEME GMBH 发明人 CIMENTEPE, HALUK;AUER, GUENTER
分类号 B05B11/00;B65D47/34;(IPC1-7):B05B11/00 主分类号 B05B11/00
代理机构 代理人
主权项
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