发明名称 Sensor for safety belt retractor
摘要 <p>Bei einem Sensor für die fahrzeugsensitive Auslösung des Sperrmechanismus eines Sicherheitsgurtaufrollers in der Lehne eines Fahrzeugsitzes, mit einer Kugelaufnahme (17), die eine Mulde (16) zur Aufnahme einer Sensorkugel (15) aufweist, und einem schwenkbar gelagerten, auf der Sensorkugel (15) aufliegenden Sensorhebel (20) soll der Raumbedarf vermindert werden, der für ein Schwenken des Sensors im Hinblick auf ein Beibehalten der Orientierung des Sensors unabhängig von der Lehnenneigung notwendig ist, ohne daß sich beim Verschwenken des Sensors der Abstand zwischen der Spitze am freien Ende des Sensorhebels und dem Umfang der Steuerscheibe ändert. Zu diesem Zweck ist der Sensor (10) dadurch gekennzeichnet, daß die Kugelaufnahme (17) um eine durch den Mittelpunkt (C) der Sensorkugel (15) verlaufende Achse schwenkbar angeordnet ist. Bei einer solchen Anordnung wird anstatt des ganzen Sensors nur die Kugelaufnahme in Abhängigkeit von der Sitzlehnenneigung verschwenkt, wodurch der Raumbedarf des Sensors stark vermindert ist und wobei sich der Abstand zwischen der Spitze des Sensorhebels und dem Umfang der Steuerscheibe nicht ändert. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0721868(A1) 申请公布日期 1996.07.17
申请号 EP19950119927 申请日期 1995.12.18
申请人 TRW OCCUPANT RESTRAINT SYSTEMS GMBH 发明人 KIELWEIN, THOMAS;BAREISS, RAINER
分类号 B60R22/26;B60R22/40;(IPC1-7):B60R22/405 主分类号 B60R22/26
代理机构 代理人
主权项
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