发明名称 CLOSURE FOR MOUNTING ON DISPOSABLE CARTONS FOR NON-CARBONATED DRINKS
摘要 Der erfindungsgemässe Verschluss zum Aufstecken auf Wegwerfpackungen (3) für kohlensäurefreie Getränke weist einen nach dem Einstecken im Innern der Packung (3) positionierten, inneren Verschlussteil und einen nach dem Einstecken auf der Packung positionierten, äusseren Verschlussteil (13.1 und 13.2) auf. Der Verschluss ist im wesentlichen rohrförmig, wobei mehrere derartige rohrförmige Verschlüsse mittels mindestens einem Verbindungsteil (18) zu einem Mehrfachverschluss (2) zusammengefasst sein können. Die Stirnseite des äusseren Verschlussteils oder der äusseren Verschlussteile (13.1 und 13.2) sind durch Stirnbereiche (14.1 und 14.2) verschlossen. In diesen Stirnbereichen sind je mindestens ein Schlitz (15), der durch Materialspannungen geschlossen gehalten wird, vorgesehen. Wird durch Saugen aussen am Stirnbereich (14.1, 14.2) ein Unterdruck oder durch Drücken auf die Packung in der Packung ein Überdruck erzeugt, öffnet sich der Schlitz und kann von dem Getränk aus der Packung fliessen. Der erfindungsgemässe Verschluss eignet sich insbesondere für Kleinkinder, da die Packung auch bei aufgestecktem Verschluss geschlossen ist, ohne dass der Konsument etwas dazutun müsste.
申请公布号 WO9615978(A1) 申请公布日期 1996.05.30
申请号 WO1995CH00263 申请日期 1995.11.09
申请人 TETRA LAVAL HOLDINGS & FINANCE S.A.;MOCK, ELMAR;PRITCHARD, JANE 发明人 MOCK, ELMAR;PRITCHARD, JANE
分类号 B65D5/74;B65D47/20;B67B7/86;(IPC1-7):B67B7/48 主分类号 B65D5/74
代理机构 代理人
主权项
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