发明名称 Combined locking and supporting device for refuse receptacles
摘要 <p>Es wird eine kombinierte Verriegelungs- und Abstützvorrichtung für Müllbehälter beschrieben. Hierbei soll die Position des Abstützelementes mit dem Betriebszustand der Entleervorrichtung derart verknüpft werden, daß unter Ausnutzung vorhandener Antriebsmittel die jeweils gewünschte Position des Abstützelementes eingenommen wird. Das Abstützelement (4a,b), das im unt eren Bereich der Entleervorrichtung angeordnet ist, ist in Arbeits- und Ruhestellung schwenkbar. Die Betätigungseinrichtung (8a) greift am Verriegelungselement (5a,b) und am Abstützelement (4a,b) jeweils außerhalb der Drehpunkte (6a,b,15a,b) an. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0686581(A1) 申请公布日期 1995.12.13
申请号 EP19950107888 申请日期 1995.05.24
申请人 ZOELLER-KIPPER GMBH 发明人 GAJEWSKI, ARNO
分类号 B65F3/02;B65F3/04;(IPC1-7):B65F3/04 主分类号 B65F3/02
代理机构 代理人
主权项
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