发明名称 Foil dispenser for household foils.
摘要 <p>Der Folienspender ist zylinderförmig ausgebildet und setzt sich aus einem aufklappbaren Gehäuseteil (2), einem Fußgehäuseteil (3) und aus Endkappen zusammen. Die Gehäuseteile überlappen sich, wobei in dem Überlappungsbereich die Folienfahne der vom Gehäuse aufgenommenen Folienrolle durch elastische Gehäusekräfte gehalten wird. Die Außenkante des aufklappbaren Gehäuseteils (2) ist als Griffleiste (11) gestaltet. Das Fußgehäuseteil (3) weist zwei in Abstand voneinander angeordnete Fußstege (13) auf. Die Griffleiste und die Fußstege erstrecken sich über die gesamte Länge des Folienspenders. Die freie Kante des Fußgehäuseteils ist als Wulstrand ausgebildet, auf den sich die Innenfläche des Gehäuseteils (2) bei verschlossenem Gehäuse auflegt. Im Überlappungsbereich ist zwischen den Gehäuseteilen ein Spaltraum (10) vorhanden, durch den die Folie nach außen geführt wird. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0681977(A2) 申请公布日期 1995.11.15
申请号 EP19950105278 申请日期 1995.04.07
申请人 MELITTA HAUSHALTSPRODUKTE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT 发明人 HOERNLEIN, REINHARD
分类号 A47J47/01;B65H35/00;(IPC1-7):B65H35/00 主分类号 A47J47/01
代理机构 代理人
主权项
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