发明名称 Holder and dispenser for toilet and domestic paper for paper rolls with or without core.
摘要 Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um einen Toilettenpapier- und Haushaltpapierrollenhalter und -spender für kernlose Papierrollen und solche mit Kern. Bisherige Fixierungsmöglichkeiten bieten für die Papierrolle einen Hohlkern aus Karton, der auf eine Achse geschoben oder mittels seitlichen Klemmen befestigt wird. Fig. 1 Im wesentlichen besteht der Papierrollenhalter und -spender aus einem halbrund geformten Boden (1), der innenseitig muldenförmig ausgebildet ist und dessen seitliche Ränder in einem Winkel von 90 Grad hochgebogen sind (3), um die Papierrolle seitlich zu stabilisieren. Ein ebenfalls halbrund geformter Deckel (2) lässt sich über ein Kugelgelenk (6), das in einer Kugelpfanne sitzt (7) oder ähnliche Steckvorrichtungen oder Metall- oder Kunststoffachsen auf und nieder bewegen. Über eine Abreisskante (8) wird das lose Papierende gezogen und portioniert. Zwei Schlitzloch-Aussparungen (4) im als Rücken hochgezogenen Bodenteil dienen dazu, den Halter mit Schrauben (10) an der Wand zu befestigen. Eine Blende (5) wird nach erfolgter Montage auf die Aussparung gedrückt. Der Deckel (2) ist zusätzlich mit einer Torsionsfeder aus Metall versehen (9), die zusätzlichen Druck auf die frei laufende Papierrolle ausübt. <IMAGE>
申请公布号 EP0679357(A1) 申请公布日期 1995.11.02
申请号 EP19940810230 申请日期 1994.04.25
申请人 DRY-WET SYSTEM ( DEWE) AG SCHAER, MARC 发明人 SCHAER, MARC
分类号 A47K10/38;(IPC1-7):A47K10/38 主分类号 A47K10/38
代理机构 代理人
主权项
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