发明名称 Locking arrangement for a longitudinal adjustment device of a vehicle seat.
摘要 <p>Die Arretiervorrichtung ist für eine Längsverstellvorrichtung eines Fahrzeugsitzes bestimmt. Diese hat zwei Schienenpaare (22, 24), die jeweils durch eine Sperre (26) lösbar arretierbar sind und jeweils aus einer Bodenschiene (24) und einer Sitzschiene (22) bestehen, von denen die Sitzschienen (22) über eine Höheneinstellvorrichtung (30, 32) mit einem Sitzträger (34) verbunden sind und am Sitzträger (34) seitlich ein Betätigungshebel (36) der Arretiervorrichtung angelenkt ist, der der Betätigung der Sperre (26) dient. Der Betätigungshebel (36) ist mit einem Übertragungsglied (44) gelenkverbunden, das wiederum gelenkig mit einem Sperrhebel (48) gelenkverbunden ist, welcher seinerseits an der Sitzschiene (22) angelenkt ist und einen die Sperre (26) aufweisenden oder einer separaten Sperre zugeordneten Sperrbereich hat.</p>
申请公布号 EP0606547(A1) 申请公布日期 1994.07.20
申请号 EP19930117650 申请日期 1993.10.30
申请人 C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH 发明人 BAUER, HEINZ;BECKER, BURCKHARD;FROHNHAUS, ERNST-REINER
分类号 B60N2/16;B60N2/08;(IPC1-7):B60N2/16;B60N2/04 主分类号 B60N2/16
代理机构 代理人
主权项
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