发明名称 Hinge fitting for windows, doors or the like.
摘要 Es wird ein Scharnierbeschlag 1 für Fenster, Türen od. dgl. beschrieben, welcher insbesondere mit einer Ausstellvorrichtung für Drehkippflügel zum Einsatz gelangt. Er besteht aus einem Scharnierarm 7, der am Flügel angreift und mit dem ersten Schenkel 9 eines Zwischenstücks 8 verbunden ist, dessen zweiter Schenkel 10 mit dem Lappen 6 eines Hülsenteils 4 für den wahlweisen Rechts- und Linksanschlag um 180° um eine im wesentlichen parallel zur Längsrichtung des Scharnierarms 7 gerichtete Achse 11 verschwenkbar in Verbindung steht. Das Hülsenteil 4 wird vom Gelenkbolzen 3 eines Lagerbocks 2 gehalten, der an der raumseitigen Stirnfläche des feststehenden Rahmens angebracht ist. Der zweite Schenkel 10 des Zwischenstücks 8 ist nahe dem Übergangsbereich in den ersten Schenkel 9 längsmittig mit einem Ausschnitt oder Durchbruch versehen, in den eine längsmittig am hinteren Ende des Scharnierarms 7 abgesetzte Nase 15 einrückbar ist. Der Lappen 6 des Hülsenteils 4 kann in jeder seiner beiden möglichen 180°-Endschwenklagen relativ zum zweiten Schenkel 10 des Zwischenstücks 8 durch Schnapp-Rastvorrichtungen fixiert werden, bei denen jeweils ein Rastvorsprung in eine Rastvertiefung eingreift. Als Rastvorsprung wird an oder in der Nähe jeder Querkante des Hülsenteil-Lappens 6 ein aus dessen Ebene gegen den zweiten Schenkel 10 des Zwischenstücks 8 hin vorspringender Rastzahn vorgesehen, während als Rastvertiefung der Ausschnitt oder Durchbruch im zweiten Schenkel des Zwischenstücks benutzt ist. Je ein Rastzahn ist dabei in der Ausschnitt oder Durchbruch einrückbar und weist eine einen Längsrand des Ausschnitts oder Durchbruchs hintergreifende und die Rückdrehung des Hülsenteil-Lappens 6 gegenüber dem Zwischenstück 8 blockierende Sperrflanke auf. <IMAGE>
申请公布号 EP0590258(A1) 申请公布日期 1994.04.06
申请号 EP19930111715 申请日期 1993.07.22
申请人 SIEGENIA-FRANK KG 发明人 LAUFENBURG, WILLI
分类号 E05D7/02;E05D15/52;(IPC1-7):E05D15/52 主分类号 E05D7/02
代理机构 代理人
主权项
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