发明名称 TUBE CLOSURE
摘要 <p>Der erfindungsgemässe Tubenverschluss besteht aus einem zylindrischen Tubenhals (7). Im Tubenhals (7) befindet sich ein exzentrisch angeordneter Zylinder (11), der eine Schraubenfeder (12) aufnimmt. Auf der Schraubenfeder (12) sitzt eine Kugel (13), die mit Spiel im Zylinder (11) beweglich ist. Nach oben ist der Tubenhals (7) bis auf eine Öffnung (6) verschlossen. Diese Öffnung (6) ist ebenfalls exzentrisch angeordnet, und ihre Achse weist denselben Abstand von der Achse des Tubenhalses (7) auf, wie die Achse des Zylinders (11) und ist in bezug auf die Achse des Zylinders (11) um einen Winkel α versetzt. Abgeschlossen wird die Tube von einer Verschlusskappe (3), die gegliedert ist in einen äusseren zylindrischen Teil (8) und einen inneren zylindrischen Teil (9), welcher eine Ringnut (5) aufweist, die über den Ringwulst (4) des Tubenhalses (7) passt. Die Originalität des Verschlusses wird durch eine Sicherung angezeigt, die aus einem Ring (17), einen daran anschliessenden Streifen (19) und einem ausserhalb der Verschlusskappe (3) befindlichen Lappen (20) besteht.</p>
申请公布号 WO1993022213(A1) 申请公布日期 1993.11.11
申请号 CH1993000104 申请日期 1993.04.20
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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