发明名称 Closure with a threaded cap and a container neck or a closure element fixed to the container.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Verschluß mit einer Schraubkappe (10) und einem mit Außengewinde versehenen Behälterstutzen oder einem mit dem Behälterstutzen verbindbaren Verschlußunterteil (20) mit einem mit Außengewinde (23) versehenen Ausgießstutzen (22), bei dem die Schraubkappe aus Kappenboden und Kappenmantel auf der Innenseite des Kappenmantels ein Innengewinde (13) aufweist und auf das Außengewinde des Behälterstutzens oder des Ausgießstutzens des Verschlußunterteils auf- und abschraubbar ist, und bei dem der Kappenmantel über eine Rastverbindung mit einem Rastnocken (28) des Behälterstutzens oder des Verschlußunterteils verbunden ist, die durch Eindrücken eines Teils des Kappenmantels auslösbar ist. Mit Hilfe eines am Kappenmantel (12) angeformten, abstehenden Rastlappen (14) und einem Rastnocken (28) am Behälterstutzen oder an einem Verschlußunterteil wird eine betriebssicherere, einfachere Kindersicherung erhalten. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0562177(A2) 申请公布日期 1993.09.29
申请号 EP19920121277 申请日期 1992.12.15
申请人 HEINRICH STOLZ GMBH & CO KG 发明人 STOLZ, HEINRICH
分类号 B65D47/10;B65D50/04 主分类号 B65D47/10
代理机构 代理人
主权项
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