发明名称 FOLDING BACKREST OR BACKREST REGION FOR MOTOR VEHICLES SEATS
摘要 <p>Eine klappbare Rückenlehne bzw. ein klappbarer Rückenlehnenbereich für Kraftfahrzeugsitze besitzt einen Lagerzapfen (6) und eine den Lagerzapfen (6) aufnehmende Lageröffnung (4), welche gemeinsam ein Schwenklager mit einer Schwenkachse (5) bilden. Dabei ist eine den Lagerzapfen (6) gegen die Lageröffnung (4) beaufschlagende Feder (7) vorgesehen. Im Gegensatz zu den bekannten Konstruktionen ist die Lageröffnung (4) unrund ausgebildet und der Lagerzapfen (6) weist auf einer unrunden Außenkontur vorgesehene Auflageflächen (6a und 6b) auf. Der Querschnitt der Lagerzapfens (6) füllt den Querschnitt der Lageröffnung (4) nur teilweise aus. Die Lage der Schwenkachse (5) ist beim Klappen der Rückenlehne (2) bzw. des Rückenlehnenbereichs entlang einer vorgegebenen Bewegungsbahn veränderbar, während sie bei den bekannten runden Lagerausbildungen bisher stets ortsfest war.</p>
申请公布号 WO1993011964(A1) 申请公布日期 1993.06.24
申请号 EP1992002299 申请日期 1992.10.05
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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