发明名称 HINGE FITTING FOR MOTOR VEHICLE SEATS
摘要 <p>Ein Gelenkbeschlag für Kraftfahrzeugsitze mit verstellbarer Lehne besitzt einen dem Sitz (212) zugeordneten, festen Gelenkteil (2) und einen der Lehne (213) zugeordneten, schwenkbaren Gelenkteil (1). Die beiden Gelenkteile sind über einen Exzenter (4) schwenkbar miteinander verbunden und beide Gelenkteile weisen miteinander im Eingriff stehende Verzahnungen (1a; 2a), die Teile eines Taumelgetriebes bilden, auf. Dabei ist der Exzenter um eine erste Schwenkachse (20) in einem ersten Drehlager gegenüber einem Gelenkteil (1) und um eine zweite Schwenkachse in einem zweiten Drehlager gegenüber dem anderen Gelenkteil (2) verschwenkbar. Beide Drehlager sind exzentrisch zueinander angeordnet. Die Drehlager werden durch in die Gelenkteile und/oder den Exzenter eingesetzte Gleitlagerbuchsen (5; 6) gebildet. Die Gleitlagerbuchsen sind für eine Kalibrierung mittels Kalibrierdorn plastisch komprimierbar. Die Laufflächen der Gleitlagerbuchsen halten den jeweils geringsten Abstand von der zugehörigen Achse des die jeweilige Gleitlagerbuchse aufnehmenden Gelenkbeschlagteils ein. Der Gelenkbeschlag hat eine nur geringe axiale Baubreite und besitzt eine hohe innere Stabilität auch gegen hohe Kräfte, wie sie bei Unfällen auftreten können. Außerdem besitzt der Gelenkbeschlag extrem geringe Lagerspiele, die mit einfachen Fertigungsmethoden erzielt werden.</p>
申请公布号 WO1993004891(A1) 申请公布日期 1993.03.18
申请号 EP1992002002 申请日期 1992.08.31
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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