发明名称 Device for the expulsion of the exhausted infusion substance from the brewing unit of a coffee machine.
摘要 <p>Die Ausstossvorrichtung umfasst ein Ausstossorgan (17), welches an einem längs einer parallelen Antriebsspindel (6) verschiebbar angeordneten Brühzylinder (9) schwenkbar befestigt ist sowie eine an einer Seitenwange (2) eines Gestelles (1) im unteren Bereich angeordneten Nase (22). Ein im Brühzylinder (9) verschiebbar gelagerter zweiter Kolben (8) ist bei einer Abwärtsbewegung des Brühzylinders (9) an das eine obere Ende des letzteren verschiebbar. Zu einem Kuchen gepresstes Kaffeepulver (40) wird bei dieser Verschiebebewegung aus dem Brühzylinder (9) herausbefördert. Es liegt auf der bombierten Sirnfläche (42) des zweiten Kolbens (8) auf. Das Ausstossorgan (17) umfasst zwei Schwenkhebel (18, 19), die sich seitlich des Brühzylinders (9) längs zu diesem erstrecken. Sie sind im unteren Bereich des Brühzylinders (9) um eine Schwenkachse (23) schwenkbar gelagert. Die der Schwenkachse abgewandten Enden der Schwenkhebel (18, 19) sind mit einer Ausstossplatte (20) verbunden. Einer der Schwenkhebel weist einen L-förmigen Fortsatz (21) auf. Dieser wirkt zusammen mit der Nase (22) als Betätigungsmittel zum Ausschwenken des Ausstossorganes (17). Dadurch, dass sowohl das eine Ende (41) des Brühzylinders (9) und die Stirnfläche (42) des zweiten Kolbens (8) derart gewölbt und aneinander angepasst sind, dass eine Gleitfläche (50) der Ausstossplatte (20) beim Verschwenken des Ausstossorganes (17) die Flächen (41, 42) praktisch lückenlos überstreicht, ist ein Abstreifen des Kuchens ohne das Zurückbleiben von nennenswerten Kaffeepulverrückständen möglich. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0528758(A1) 申请公布日期 1993.02.24
申请号 EP19920810574 申请日期 1992.07.28
申请人 SINTRA HOLDING AG 发明人 LUESSI, ANRE;ZURBUCHEN, HANS;VON GUNTEN, JUERG
分类号 A47J31/24;A47J31/36;A47J31/40 主分类号 A47J31/24
代理机构 代理人
主权项
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