发明名称 Rubbish container.
摘要 <p>Ein Abfallbehälter mit einem abschließbaren Deckel ist dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (2) eine Öffnung aufweist und oberhalb dieser Deckelöffnung an der Deckelaußenseite ein Deckelaufsatz (3) angebracht ist, der eine mittels eines Ver- und Entriegelungsmechanismus (10) freigebbare eine Einfüllöffnung und eine Entleerungsöffnung aufweisende Abfalleinfüllkammer (5) enthält, die zwischen einer ersten Stellung, in der die Einfüllöffnung von außen her nach Betätigung des Ver- und Entriegelungsmechanismus zugänglich ist, und einer zweiten Stellung beweglich ist, in der die Entleerungsöffnung mit dem Innenraum des Abfallbehälters (1) in Verbindung steht, wobei dann der Zugriff von außen sowohl zur Mülleinfüllkammer (5) als auch zum Innenraum des Müllbehälters (1) blockiert ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0512367(A1) 申请公布日期 1992.11.11
申请号 EP19920107228 申请日期 1992.04.28
申请人 RHEINWERK MEISENBURG & AHLEFF GMBH 发明人 HAESE, ANDREAS
分类号 B65F1/14;B65F1/10 主分类号 B65F1/14
代理机构 代理人
主权项
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