发明名称 Cover for the detachable closing of a tubular outlet.
摘要 <p>Es wird ein Verschluß zum Verschließen insbesondere eines Öleinfüllstutzens 10 vorgeschlagen. Dieser Verschluß besteht aus einem ersten Teil (Deckelteil 12), welches über einen Bajonettverschluß mit der rohrförmigen Öffnung verbindbar ist. Ferner ist ein zweites Teil als Innenteil 13 vorgesehen. Dieses Innenteil 13 ist gegenüber dem Deckelteil 12 frei drehbar und beispielsweise mit einer Schnappverbindung 22 mit diesem Deckelteil 12 verbunden. An dem Innenteil 13 befindet sich ein Dichtring 14, welcher die rohrförmige Öffnung abdichtet. Zwischen Innenteil und Deckelteil sind Gleitflächen 20, 21 vorgesehen, so daß bei einem Verschließen oder Öffnen der rohrförmigen Öffnung auf das Innenteil und damit auf die Dichtung keine Scherkräfte einwirken und somit das Verschließen bzw. das Öffnen wesentlich erleichtert.</p>
申请公布号 EP0413896(A1) 申请公布日期 1991.02.27
申请号 EP19900106100 申请日期 1990.03.30
申请人 FILTERWERK MANN & HUMMEL GMBH 发明人 BAUER, SASCHA
分类号 B60K15/04;B65D41/06;F01M11/04 主分类号 B60K15/04
代理机构 代理人
主权项
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