发明名称 Adjustable side-piece for spectacles.
摘要 <p>Ein Längenverstellbarer Bügel (10) für Brillen besitzt einen die Form eines im wesentlichen geschlossenen Hohlprofils (16) aufweisenden ersten Bügelteil (11) und einen im ersten Bügelteil (11) verschiebbar geführten zweiten Bügelteil (12) sowie eine mehrere Rasteinschnitte (37), mindestens eine Rastnase (28) und mindestens einen federnd vorgespannten Bereich (39) aufweisende Rastvorrichtung. Dabei weist der erste Bügelteil (11) die in das Hohlprofil (16) ragende Rastnase (28) und der zweite Bügelteil (12) der Rastnase (28) zugewandt die Rasteinschnitte (37) auf. Am zweiten Bügelteil (12) ist eine sich an einem der Rastnase (28) abgewandten Bereich des Hohlprofils (16) abstützende vorgespannte Feder (39) vorgesehen, entgegen deren Wirkung der Zweite Bügelteil (12) relativ zum ersten Bügelteil (11) zum Lösen der Rastvorrichtung bewegbar ist. Bei einem derartigen Brillenbügel (10) ist die Verstellbarkeit ohne wesentlichen Kraftaufwand durch vorhergehendes einfaches Lösen der rastverbindung in einfacher und kostengünstiger Weise erreicht und die Gefahr von Beschädigungen bzw. Verbiegungen des oder der Bügelteile vermieden.</p>
申请公布号 EP0396110(A2) 申请公布日期 1990.11.07
申请号 EP19900108291 申请日期 1990.05.01
申请人 SIPAL S.A. 发明人 WEBER, KARL
分类号 G02C5/20 主分类号 G02C5/20
代理机构 代理人
主权项
地址