发明名称 DEVICE FOR SECURING A VALVE UNIT IN POSITION
摘要 <p>In einer Vorrichtung zur Lagefixierung einer Ventileinheit in einem Gehäuse, insbesondere einem Ventilgehäuse eines Lenkventiles, ist die Ventileinheit in eine Bohrung in dem Gehäuse eingesetzt und eine Stufe oder ein Ansatz in der Bohrung bildet eine Anlagestelle für die Ventileinheit in einer Richtung, während auf der anderen Seite ein in die Bohrung einsetzbarer Anschlag vorgesehen ist, wobei die Ventileinheit mit einer Gewindebohrung in der von der Stufe oder dem Anschlag abgewandten Stirnseite versehen ist. Der Anschlag weist wenigstens ein annähernd scheibenförmiges Segment (14A, 14B, 44) auf, das im inneren Bereich eine Aussparung (20) aufweist und das auf Anlage vor der Stirnwand (11) der Ventileinheit (1) liegt und radial mit seinem äußeren Bereich in eine Umfangsnut (13) in dem Gehäuse (3) einschiebbar ist. Die zentrale Aussparung (20) in dem Segment (14A, 14B, 44) ist im in die Umfangsnut (13) eingeschobenen Zustand im Durchmesser größer als der Durchmesser der Gewindebohrung (12). In die Gewindebohrung (12) is eine Schraube (22) einschraubbar, die mit ihrer Kopfunterseite außenseitig an dem Segment (14A, 14B, 44) anliegt.</p>
申请公布号 WO1990008266(A1) 申请公布日期 1990.07.26
申请号 EP1990000006 申请日期 1990.01.03
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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