摘要 |
<p>Die Erfindung betrifft einen höhenverstellbaren Umlenkbeschlag für Sicherheitsgurte von Kraftfahrzeugen mit einem in einer durch parallele Stege einer fahrzeugfest gehaltenen Schiene gebildeten Führungsnut längsverschieblich geführten schlittenartigen Teilen, in dem ein von einer Druckfeder beaufschlagter Verriegelungshebel um seine den Umlenkschlag tragende Achse schwenkbar gelagert ist, mit in einem längsverlaufenden Stegteil der Schiene im Abstand voneinander angeordneten Rastöffnungen, in jeweils eine von denen ein Rastvorsprung des Verriegelungshebels zu dessen Blockierung gegenüber der Schiene eingreifen kann und mit einer Einrichtung zur Lösung der Blockierung. Zur Lösung der Aufgabe, einen einfach aufgebauten und funktionssicheren Umlenkbeschlag der eingangs angegebenen Art zu schaffen, der sich von hand der Größe der zu sichernden Personen anpassen läßt, beaufschlagt die Druckfeder (23) den Verriegelungshebel (3) in Richtung auf die Eingriffsstellung des Rastvorsprungs (21) in einer Rastöffnung (20). Weiterhin weist der Verriegelungshebel (3) seitliche kreisscheibenförmige Teile (15, 16) auf, deren gekrümmten Außenseiten konzentrisch zu der den Umlenkbeschlag tragenden Achse (4) sind. Der Durchmesser des kreisscheibenförmigen Bereichs (15, 16) des Verriegelungshebels (3) entspricht dem Abstand der die Führungsnut begrenzenden Stege (18, 19). Es ist eine Betätigungseinrichtung vorgesehen, mit der sich der Verriegelungshebel (3) außer Eingriff mit den Rastöffnungen (20) verschwenken läßt.</p> |