发明名称 Pivoting exterior mirror for vehicles.
摘要 <p>Beschrieben wird ein Außenspiegel für ein Fahrzeug mit einem an der Karosserie des Fahrzeuges befestigbaren Spiegelfuß (2) und einem am Spiegelfuß mit Federkraft in Gebrauchslage gehaltenen Spiegelgehäuse (4), wobei ein spiegelfußnaher Rand (19) des Spiegelgehäuses (4) auf einer Schulter (10) des Spiegelfusses (2) ruht und das Spiegelgehäuse (4) um seinen in Fahrtrichtung hinteren Randabschnitt gegen die Federkraft relativ zum Spiegelfuß (2) nach hinten schwenkbar ist und wobei ein Sperrorgan am Spiegelgehäuse (4) oder Spiegelfuß (2) befestigt ist und in einer Schwenkendlage in einer am Spiegelfuß oder Spiegelgehäuse ausgebildeten Falle durch eine über die Schwenkendlage hinausgehende Bewegung des Spiegelgehäuses lösbar eingefangen ist. Um diesen Außenspiegel ohne Beeinträchtigung seiner Eigenschaften konstruktiv wesentlich zu vereinfachen, ist vorgesehen, daß das Sperrorgan eine langgestreckte, quer zu ihrer Längsrichtung und mit einem der Falle (29, 30; 80, 86) angepaßten Profil (44, 46, 68) versehene Rastfeder (40, 60) ist und eine die Rastfeder auslenkende Kulisse vorgesehen ist, wobei der durch die Abschwenkbewegung des Spiegelgehäuses (4) definierte Weg des Profils die Kulisse beziehungsweise der durch die Schwenkbewegung des Spiegelgehäuses definierte Weg der Kulisse das Profil kreuzt, derart, daß bei in der Falle eingefangenem Profil die Rastfeder (40, 60) im Sinne ihrer Befreiung gespannt ist.</p>
申请公布号 EP0366147(A2) 申请公布日期 1990.05.02
申请号 EP19890120025 申请日期 1989.10.27
申请人 HOHE KG 发明人 SCHWARTZ, CHRISTOPH DIPL.-ING.
分类号 B60R1/076 主分类号 B60R1/076
代理机构 代理人
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