发明名称 Vertically movable back support for car seats.
摘要 Vertikal verschiebbare Rückenstütze für Autositze, die aus zwei vertikal gegeneinander verschiebbare Hälften besteht. Während die rückwärtige Hälfte fest mit der Rückenlehne des Fahrersitzes verbunden ist, bleibt die Vorderhälfte vertikal verschiebbar und kann eine vertikale Verschiebefunktion des Fahrerrückens mitmachen. Beispielsweise, wenn der Fahrer in das Sitzpolster einfedert. Der feste und/oder der lose Teil der Rückenstütze besitzen vertikale Führungselemente, die mit dem anderen Teil schlüssig passen und eine vertikale Verschiebefunktion garantieren. Zwei gegeneinander wirkende Federn halten den losen Teil dabei in einer Mittelstellung, so, daß sich der lose Teil gegen die Federn in vertikale Richtung nach oben und unten bewegen läßt.
申请公布号 EP0324873(A1) 申请公布日期 1989.07.26
申请号 EP19880100757 申请日期 1988.01.20
申请人 GRAUMANN, PAUL 发明人 GRAUMANN, PAUL
分类号 B60N2/64 主分类号 B60N2/64
代理机构 代理人
主权项
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