发明名称 Rotational and/or swivelling joint.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein Dreh- und/oder Schwenkgelenk zur dreh- und/oder schwenkbaren Verbindung von zwei Gelenkkörpern, mit einem ersten, in einer Bohrung eines der Gelenkkörper (1) drehfest angeordneten, innen mit einer ersten kugelschalenförmigen Lagerfläche (4) versehenen Lagerkörper (3), mit einem zweiten, mit dem anderen Gelenkkörper (5) drehfest verbundenen Lagerkörper (6), der eine zweite, kugelförmige, an der ersten Lagerfläche (4) anliegende, äußere Lagerfläche (6a) aufweist, mit wenigstens zwei durch die beiden Gelenkkörper (1,5) und die Lagerkörper (3,6) führenden Strömungswegen (12-14, 16-20 und 12'-14', 16'-20') für wenigstens ein Fluid und mit Dichtungen (23-26 und 24'-26',28) zum Abdichten der Strömungswege. Jeder Strömungsweg weist eine in einem der Lagerkörper (6) ausgebildete, an dessen Lagerfläche (6a) grenzende, taschenförmige Aussparung (18,18') und einen in dem anderen Lagerkörper (3) ausgebildeten, an dessen Lagerfläche (4) grenzenden Kanal (19,19') auf. Außerdem sind Anschläge zur Festlegung eines zulässigen Dreh- und/oder Schwenkbereichs der beiden Gelenkkörper (1,5) derart vorgesehen, daß jeder Kanal (19,19') in allen möglichen Dreh- und/oder Schwenklagen der Gelenkkörper (1,5) innerhalb dieses Bereichs in die ihm zugeordnete Aussparung (18,18') mündet (Fig. 1).</p>
申请公布号 EP0241700(A1) 申请公布日期 1987.10.21
申请号 EP19870103326 申请日期 1987.03.09
申请人 THYSSEN INDUSTRIE AG 发明人 BOLLING, FRITZ CLAUS;SELLNER, JOSEF
分类号 F16C11/06;B25J17/02;B25J19/00;F16C11/04;F16L39/04;(IPC1-7):F16L39/04 主分类号 F16C11/06
代理机构 代理人
主权项
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