发明名称 Underground housing for a refuse or bulk receptacle or the like.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Raumzelle (l) mit einer dem Zellenboden (2) gegenüberliegenden Öffnung (3) zum Einsatz eines Behälters (4) für Müll-, Schütt-, Lagergüter oder dgl. mit einem die Öffnung (3) überragenden Deckel (5) sowie mit einer Hubvorrichtung (6) zur Herausnahme und zum Wiedereinsatz des Behälters (4) in die Raumzelle (l). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Raumzelle der vorgenannten Gattung zu schaffen, deren Hubvorrichtung sich bei gleichmäßiger Belastung leicht von Hand in beiden Richtungen betätigen läßt, die robust und störungsfrei beschaffen ist und die optisch eine variantenreiche Benutzung gewährleistet. Diese Aufgabe wird in Verbindung mit dem vorgenannten Gattungsbegriff erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß als Hubvorrichtung die Innenwandung (7) der Raumzelle (l) und die Außenwandung des Behälters (4) oder die Außenwandung eines den Behälter (4) tragenden Gestelles (l0) aufeinander abgestimmte Gleitflächen oder Rollen (9) aufweisen, über welche der Behälter (4) durch kreisende Bewegungen nach dem Prinzip eines Schraubgewindes (8) bis zur Öffnung (3) und von dort wieder zum Boden (2) der Raumzelle (l) bewegbar ist.</p>
申请公布号 EP0240748(A2) 申请公布日期 1987.10.14
申请号 EP19870103303 申请日期 1987.03.07
申请人 KLEMS, JOSEF 发明人 KLEMS, JOSEF
分类号 B65F1/14 主分类号 B65F1/14
代理机构 代理人
主权项
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