Filling element for filling machines without a filling tube.

摘要

Bei einem füllrohrlosen Füllelement für Füllmaschinen zum Abfüllen von stillen oder kohlensäurehaltigen Flüssigkeiten in Flaschen, Dosen oder dgl. Gefäße, mit einem die vorbestimmte Füllhöhe im zu füllenden Gefäß (35) erfassenden Signalgeber (44), der einer koaxial zur Gefäßdichtung (36) des Füllelements (10) angeordneten, gegen Flüssigkeitszutritt aus der Flüssgikeitsführung des Füllelements (10) geschützten lotrechten Bohrung (38) zugeordnet und Bestandteil einer Meßeinrichtung (45) ist, die bei Erfassung der vorbestimmten Füllhöhe ein das Steuern des Flüssigkeitsventiles (19) in die Schließlage auslösendes Signal abgibt, ist die Meßeinrichtung (45) zur berührungslosen Erfassung der vorbestimmten Füllhöhe mittels auf den Flüssigkeitsspiegel geführter und von diesem reflektierter Impulse ausgebildet und der Signalgeber (44) der lotrechten Bohrung (38) oberhalb deren gefäßseitigen Ende zugeordnet, wobei über die lotrechte Bohrung (38) sowohl der Signalgeber (44) auf die vorbestimmte Füllhöhe anspricht als auch die Gaszufuhr in das angepreßte Gefäß (35) und/oder die Gasabfuhr aus dem angepreßten Gefäß vorgenommen wird; vgl.