发明名称 Device for the incremental adjustment of the height of an anchorage or guide pulley for a seat belt or the like.
摘要 Die Vorrichtung zur stufenweisen Höhenverstellung eines Befestigungs- oder Umlenkpunktes für einen Sicherheitsgurt o. dgl. besteht aus einer Führungsschiene 1 und einer auf der Führungsschiene 1 verschieblichen Führungshülse 2, welche ggf. aus einem Oberteil 2a mit der vorderen Breitseite und einem Unterteil 2b mit der hinteren Breitseite zusammengesetzt sein kann, sowie einem Federteil, vorzugsweise in der Form einer breiten Blattfeder 8. An der hinteren Breitseite der Führungshülse 2 sind Aussparungen oder Rastnasen 7 vorgesehen, während auf der Achse 3 der Führungsschiene 1 oder symmetrisch dazu entsprechende Rastnasen bzw. Aussparungen 4 angeordnet sind. Die erwähnten Rastnasen 7 und Aussparungen 4 geraten von der Rückseite der Führungsschiene 1 her miteinander in Eingriff, sobald sie durch Verschieben der Führungshülse 2 auf der Führungsschiene 1 zur Deckung gebracht sind. In dieser ihrer Arretierstellung werden sie mittels der Blattfeder 8 gehalten. Zu lösen ist die Führungshülse 2 durch Druck in Richtung auf die Vorderseite der Führungsschiene 1 gemäß Pfeil 10, wonach eine erneute Verschiebung und Höheneinstellung erfolgen kann. Zugkräfte werden im Belastungsfall (Aufprall) in umgekehrter Richtung des Pfeils 10 wirksam. Die Führungshülse 2 befindet sich dabei sicher in ihrer Arretierstellung. Es handelt sich um eine Vorrichtung von besonders einfachem Aufbau, sicherer Bedienungs- und Wirkungsweise und vielfältiger Verwendbarkeit. In Betracht kommt insbesondere die Anbringung eines Umlenkbeschlages an einer Gewindehülse 12 an der vorderen Breitseite der Führungshülse 2.
申请公布号 EP0232483(A1) 申请公布日期 1987.08.19
申请号 EP19860115812 申请日期 1986.11.14
申请人 GRIESEMER, ALBERT 发明人 GRIESEMER, ALBERT
分类号 B60R22/20;B60R22/24;(IPC1-7):B60R22/20 主分类号 B60R22/20
代理机构 代理人
主权项
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