发明名称 Safety closure.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Garantieverschluß für Flüssigkeitsbehälter mit einem in eine im allgemeinen kreisförmige Öffnung des Behälters einzusetzenden Einsatzring (6) mit Flansch (5), einer Ausgußtülle (10), einem die Ausgußtülle (10) verschließenden Verschlußdeckel (1), einem den Einsatzring (6) und die Ausgußtülle (10) verbindenden Balg (11) und einem am Verschlußdeckel in mindestens einem Punkt befestigten hochklappbaren Ringbügel (2). Um eine Garantie gegen Manipulationen des Behälterinhaltes gewährleisten zu können und um dazu eventuell vorgenommene Manipulationen nach außen deutlich sichtbar zu machen, wird erfindungsgomäß vorgeschlagen, daß beim ungeöffneten Verschluß der Ringbügel (2) zusammen mit dem Verschlußdeckel (1) den Flansch (5) weitgebend abdeckt und umgreift, daß der Ringbügel eng an der die Öffnung umgebenden Behälteroberfläche (7) anliegt, daß er durch von Hand zerreißbare Laschen zumindest in seinem hochklappbaren Bereich mit dem Verschlußdeckel (1) verbunden ist und/oder daß der Verschlußdeckel (1) und/oder der Ringbügel (2) durch entsprechende Laschen (3a) mit dem Einsatzring (6) oder der Behälteroberfläche (7) verbunden sind.</p>
申请公布号 EP0226783(A2) 申请公布日期 1987.07.01
申请号 EP19860115494 申请日期 1986.11.08
申请人 JACOB BERG GMBH & CO. KG 发明人 JACOB BERG GMBH & CO. KG
分类号 B65D47/06;B65D47/12;(IPC1-7):B65D47/10 主分类号 B65D47/06
代理机构 代理人
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