发明名称 Vessel or jug with a removable hinged lid.
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf ein Gefäß oder eine Kanne, insbesondere Isolierkanne, bestehend aus einem Gehäuse (2) mit einer oberseitigen Öffnung (27) und einem Schwenkdeckel (3), der in einem Schwenklager (5) mit außerhalb der Öffnung (27) verlaufender Schwenkachse zwischen seiner Schließstellung und die Öffnung (27) wenigstens teilweise freigebenden Öffnungsstellung schwenkbar ist, wobei das Schwenklager (5) durch ein schwenkdeckelseitiges und gehäuseseitiges Halteglied (7, 8) gebildet ist, von denen das schwenkdeckelseitige Halteglied (7) durch einen hakenförmigen, das gehäuseseitige Halteglied (8) übergreifenden und auf der der Öffnung (27) abgewandten Seite hintergreifenden Fortsatz (9) gebildet ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Gefäß so auszugestalten, daß der Schwenkdeckel (3) in seiner Verschlußstellung gegen ein Abnehmen verriegelt ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß am schwenkdeckelseitigen Halteglied (7) ein nach unten vorspringender Arretierungsnocken (16) angeordnet ist, der in der Verschlußstellung des Schwenkdeckels (3) eine Schulter (17) am Schwenklager (5) auf der der Öffnung (22) zugewandten Seite hintergreift.</p>
申请公布号 EP0209042(A2) 申请公布日期 1987.01.21
申请号 EP19860109273 申请日期 1986.07.07
申请人 ROTPUNKT DR. ANSO ZIMMERMANN 发明人 ZIMMERMANN, ANSO, DR.
分类号 A47G19/12;B65D51/04;(IPC1-7):A47G19/12;A47G23/04 主分类号 A47G19/12
代理机构 代理人
主权项
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